Syrien: Einrichtung von Schutzzonen vereinbart

Syrien: Einrichtung von Schutzzonen vereinbart

09.05.2017

In Syrien ist die Gewalt letzte Woche deutlich zurückgegangen, nachdem sich die Regierung in Damaskus mit Russland, dem Iran und der Türkei auf die Einrichtung von vier Schutzzonen geeinigt hat. Das finale Abkommen über die Schutzzonen soll am 4. Juni stehen und den genauen Verlauf der Schutz- und Deeskalationzonen festlegen. Mit Ausnahme von Gefechten in den Provinzen Hama, Damaskus und Aleppo sollen die Kämpfe in den meisten Gebieten abgeflaut sein, die syrische Armee und die Rebellen haben bisher jedoch offiziell keinen Waffenstillstand ausgerufen. Teile der Opposition lehnen die Einigung ab, der Westen begrüßte das Abkommen vorsichtig. Der Islamische Staat ist von den Schutzzonen nicht betroffen und wird weiterhin bekämpft. Den Einsatz internationaler Kräfte zur Überwachung der Zonen lehnt Damaskus ab, dies soll durch die drei Garantiemächte erfolgen. Russland hat unterdessen bekanntgegeben, dass die militärische Zusammenarbeit mit den USA in Syrien wiederaufgenommen werden soll.


Mit der Einrichtung der Schutzzonen hat Russland seine führende politische Rolle in Bezug auf den Bürgerkrieg in Syrien unterstrichen. Gemeinsam mit Teheran und Ankara gibt Moskau nun den weiteren Weg zur Beilegung des Konflikts und damit auch zur Neuordnung nach einem endgültigen Waffenstillstand vor. Bemerkenswert ist hierbei vor allem die Rolle der Türkei: Das NATO-Mitgliedsland hat sich seit dem Putschversuch vom letzten Juli klar von den USA und der EU distanziert und immer stärker Russland zugewandt.