Irak: Kurdenregion versucht politischen Neuanfang

Irak: Kurdenregion versucht politischen Neuanfang

27.11.2017

Nachdem der IS im Westirak aus allen Städten und Siedlungen vertrieben worden ist, hat am Donnerstag die wahrscheinlich letzte Offensive gegen verbliebene Widerstandsnester und Verstecke der Jihadisten in der Wüstenregion begonnen. Im Zentrum steht dabei das Wadi Hauran, das sich über 350 km von der saudi-arabischen bis zur syrischen Grenze zieht. Von insgesamt 29.000 km2 Wüste wurden bisher ca. 50% gesäubert, in der nun laufenden Offensive wird der Rest systematisch durchgekämmt. Premierminister Haidar al-Abadi hat erklärt, dass er den Sieg über den IS erst nach Abschluss der Säuberungsoperation erklären werde.

Die Kurdische Regionalregierung ist nach wie vor mit den politischen Aufräumarbeiten nach den gescheiterten Sezessionsbestrebungen beschäftigt. Innenpolitisch hat die Krise einen Generationswechsel mit sich gebracht, die neuen starken Männer sind Premierminister Nechirvan Barzani von der KDP und sein Stellvertreter Qubad Talabani von der PUK. Wichtigstes Thema ist derzeit ein politischer Fahrplan bis Mitte 2018, der vor allem das Verhältnis zu Bagdad klären und Voraussetzungen für Neuwahlen schaffen soll. Die Sicherheitslage an den Grenzen der Kurdenregion ist ruhig, aber nicht stabil.